Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 PatG, § 3 PatG, § 4 PatG, § 99 Abs 1 PatG
  Patentnichtigkeitsverfahren: Nichtigerklärung eines Patents über ein Verfahren zur Übertragung ressourcenbezogener Informationen zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk und eine entsprechende Vorrichtung

• IWW

  § 117 PatG, § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 99 Abs. 1 PatG, § 268 ZPO, § 116 Abs. 2 Nr. 1 PatG, § 121 Abs. 2 PatG, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Übertragung ressourcenbezogener Information zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk

• rewis.io

  Patentnichtigkeitsverfahren: Nichtigerklärung eines Patents über ein Verfahren zur Übertragung ressourcenbezogener Informationen zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk und eine entsprechende Vorrichtung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Übertragung ressourcenbezogener Information zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk

• rechtsportal.de

  PatG § 99 Abs. 1 ; PatG § 117
  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Übertragung ressourcenbezogener Information zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Übertragung ressourcenbezogener Information

Papierfundstellen

• MMR 2018, 228

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 20.06.2023 - X ZR 31/21

  Leistungsüberwachungsgerät

  Nach der Lebenserfahrung deutet ein solcher Vermerk auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hin (BGH, Urteil vom 7. November 2017 - X ZR 113/15, MMR 2018, 228 Rn. 30).
• LG Düsseldorf, 28.01.2020 - 4a O 40/19
  In Bezug auf einen Copyright-Vermerk besteht der Erfahrungssatz, dass ein solcher Vermerk auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hindeutet (BGH, MMR 2018, 228 - Verfahren zur Übertragung ressourcenbezogener Information zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen).
• BPatG, 04.06.2019 - 4 Ni 71/17
  Auch der Bundesgerichtshof hat entsprechendes für den auf einem Copyright-Vermerk gegründeten Erfahrungssatz angenommen, dass ein solcher Vermerk auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hindeutet (BGH Urt. v. 07.11.2017, X ZR 113/15 Rn. 22 = MMR 2018, 228).

 
• BPatG, 16.01.2023 - 7 Ni 18/20
  Vermerk 2002 sowie "July 2002" durchgängig am unteren Seitenrand) entsprechend der ständigen Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 7. November 2017, X ZR 113/15, Rn. 30; BPatG, Urteil vom 4. Juni 2019, 4 Ni 71/17 (EP), BPatGE 56, 282 - Feuerbeständiges System; BPatGE 32, 109) anzunehmen, dass ein solcher Vermerk nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises (prima facie) auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hindeutet.
• BPatG, 25.09.2023 - 7 Ni 11/21
  Dann ist aber auch nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge erfahrungsgemäß davon auszugehen, dass der fertig gestellte Untersuchungsbericht zumindest zeitnah (im Internet) veröffentlicht wurde, wie dies aus einem copyright Vermerk regelmäßig geschlussfolgert wird (vgl. BGH X ZR 113/15, Tz. 30, BPatGE 56, 282 - Feuerbeständiges System).
• BPatG, 22.06.2023 - 7 Ni 7/21
  Aufgrund seiner Datumsangaben und insbesondere des Copyright-Vermerks ist entsprechend der ständigen Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 7.11.2017, X ZR 113/15, Tz. 30; BPatG, Urteil vom 4.6.2019, 4 Ni 71/17 (EP), BPatGE 56, 282 - Feuerbeständiges System; BPatGE 32, 109) anzunehmen, dass ein solcher Vermerk nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises (prima facie) auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hindeutet.